Die E-Mitwirkung hat sich als wirksames Tool für die effiziente und zeitgemässe Umsetzung von Vernehmlassungen in der Raum- und Richtplanung etabliert. Dies zeigt auch das Beispiel im Kanton Basel-Stadt.
Ausgangslage
Mit dem Klimawandel entstehen neue räumliche Gegebenheiten und das stellt die Kantone und Gemeinden vor grosse Herausforderungen. Der Wandel akzentuiert die bereits bestehenden Flächenkonkurrenzen sowie Ressourcenkonflikte und erhöht den Bedarf für Interessenabwägungen.
Neu waren deshalb im Richtplan 2024 des Kantons Basel-Stadt unter anderem der Umgang mit Hitze und Regenwasser im städtischen Raum und die Ziele der Klimaschutzstrategie Thema. In diesem Zusammenhang wurden auch die Sachbereiche Natur und Landschaft sowie Ver- und Entsorgung aktualisiert.
Der Kantonale Richtplan ist das übergeordnete behördenverbindliche Raumplanungsinstrument. Die Anpassung «Klima und Umwelt» bestand aus einer Karte, mit den kantonal relevanten Projekten, dem Richtplantext mit über hundert Seiten zu räumlichen Sachthemen sowie dem Erläuterungsbericht.
Information und Einbezug der Bevölkerung
Die gemäss Raumplanungsgesetz (RGP) erforderliche Vernehmlassung sollte zeitgemäss und attraktiv durchgeführt werden.
Als Auftakt zur Vernehmlassung hat das Bau- und Verkehrsdepartement an zwei physischen Informationsveranstaltungen im April 2024 die Anspruchsgruppen über die wichtigsten Inhalte der Anpassung Klima und Umwelt informiert und Fragen beantwortet.
Die Herausforderung bestand darin, Informationen übersichtlich und leicht verständlich aufzubereiten, aber auch einen effizienten Gesamtprozess des Vernehmlassungsprozess von der Verwaltung der Anspruchsgruppen bis hin zur effizienten Auswertung der Rückmeldungen zu schaffen. Um dies zu erreichen, setzte das Bau- und Verkehrsdepartement auf die E-Mitwirkungsplattform, welche sich mittlerweile als Standardinstrument für Richtplan-Vernehmlassungen in zahlreichen Kantonen etabliert hat.
Nutzen der E-Mitwirkung
Für die Bereitstellung der digitalen Vernehmlassung wählte die Projektleiterin den externen Einrichtungsservice. Aufgrund der bereitgestellten Unterlagen hat das Expertenteam der E-Mitwirkung die digitale Vernehmlassung effizient eingerichtet und nach Best Practice strukturiert. Alle Informationen wurden übersichtlich und teilnehmerfreundlich aufbereitet und verständlich strukturiert.
Durch den Einrichtungsservice konnten wir unsere Ressourcen auf die Inhalte des Richtplanes fokussieren, während die E-Mitwirkung umfänglich gegliedert und aufgebaut wurde. Die vorgenommene Strukturierung erleichterte uns signifikant die Auswertung und Bewertung der Stellungnahmen. Die Zusammenarbeit war professionell, effizient und entlastend.
„Projektleiterin, Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt
Die verschiedenen Anspruchsgruppen wurden per E-Mail zur E-Mitwirkung eingeladen und informierten sich dort über alle relevanten Gegebenheiten schnell und unkompliziert, bevor sie ihre Stellungnahmen erfassten und per Knopfdruck papierlos übermittelten. Für die Teilnehmenden der Vernehmlassung war eine kontextbasierte Mitwirkung direkt im Richtplantext auf Abschnittsebene möglich, während geobasierte Stellungnahmen direkt in der Karte erfasst werden konnten. Dabei war es auch möglich, Bilder oder PDFs direkt mit der Stellungnahme mitzusenden.
Hunderte Rückmeldungen übersichtlich strukturiert
Durch die strukturierte und effiziente Auswertung sparte die Verwaltung unzählige Stunden manuelle Arbeit ein. Dabei profitierten die Projektinvolvierten von intelligenten Bearbeitungsfunktionen wie z. B. die vorstrukturierte Rückmeldungsansicht nach Kapiteln, das automatische Erkennen von ähnlichen Rückmeldungen, die Verschlagwortung und Filtermöglichkeiten.
Dank der kollaborativen Beurteilungsfunktion konnten die Rückmeldungen an interne und externe Fachpersonen zugewiesen werden, die ihre Beurteilungen direkt auf der Plattform erfassen konnten. Das manuelle Austauschen und aufwändige Konsolidieren von Excel-Dateien sind so entfallen. Letztlich konnte der Mitwirkungsbericht automatisch generiert werden.
Über die E-Mitwirkung
In der Schweiz ist die aktive Beteiligung von Bürgern, Interessengruppen und anderen Akteuren an politischen Entscheidungsprozessen ein wesentliches Element der Schweizer Demokratie.
Diverse Kantone verwenden die E-Mitwirkung und sparen damit Ressourcen, Zeit und Kosten. So nutzen beispielsweise die Kantone Obwalden, Schwyz, Thurgau, Zürich, Bern, Luzern und Schaffhausen die digitale Lösung regelmässig für die Vernehmlassung von Richtplänen oder anderen Raumplanungsinstrumenten.
Neben Vernehmlassungen im Bau- und Planungsbereich kann die Lösung auch als gesamtheitliche Lösung für kantonale Vernehmlassungen (z. B. Gesetzesvernehmlassungen) genutzt werden.
Auftraggeber: Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt
