Massive Vereinfachung im Vernehmlassungsprozess

«Dieser Digitalisierungsschritt ist ein Volltreffer!» So läutete Evi Allemann, Regierungsrätin des Kantons Bern, die E-Mitwirkung in ihrem Kanton ein. Im vergangenen September startete ein Pilotprojekt zu den Richtplananpassungen 2020. Dabei wird bestätigt, was aus anderen Kantonen bekannt ist: Mehr als 75 Prozent der Vernehmlassungsantworten kommen auf dem digitalen Weg zu den Behörden. «Dies ermöglicht einen beträchtlichen Effizienzgewinn», sagt Bernhard Künzler, Projektleiter der kantonalen Richtplanung. «Massiv vereinfacht» werde vor allem die Zusammenarbeit in der Verwaltung.

Für den Kanton Bern war es eine Premiere und ein wichtiger Schritt in seiner Digitalisierungsstrategie, wie Evi Allemann betonte. Zwischen dem 3. September 2020 und dem 2. Dezember 2020 führte er erstmals eine E-Mitwirkung durch – für die Vernehmlassung zu den Richtplananpassungen 2020. Schweizweit handelte es sich um die erste E-Mitwirkung, die in zwei Sprachen durchgeführt wurde.

Evi Allemann
Dieser Digitalisierungsschritt ist ein Volltreffer!
Evi Allemann
Regierungsrätin / Direktorin für Inneres und Justiz des Kantons Bern

Hohe Akzeptanz bei den Vernehmlassungsteilnehmenden

Heute, nach Abschluss der Auswertung, steht fest: Nicht nur in der Verwaltung, sondern auch bei den Vernehmlassungsteilnehmenden ist das Echo positiv. Über 90% der Teilnehmenden fanden gemäss einer Umfrage die Lösung «sehr gut» oder «gut». Geschätzt wurden vor allem die einfache Nutzerführung und der Abbau von Hemmschwellen bei der Mitwirkung. Ebenso zeigte sich, wie gut sich die Lösung für gemeinsame Stellungnahmen eignet: Zu einem Windenergiegebiet wurden dreissig Eingaben gemacht. Diese konnten dank dem Tool zu einer einzigen Stellungnahme konsolidiert werden.

Digitale Rücklaufquote ist hoch

Insgesamt wurden 500 Adressaten per E-Mail zu einer Stellungnahme eingeladen. Darunter befanden sich interne Stellen, Gemeinden, Regionen, Nachbarkantone, Organisationen und Planungsbüros. 137 nahmen an der Vernehmlassung teil, davon 105 (oder 77 Prozent) über die E-Mitwirkungsplattform der Konova AG. Auf dem digitalen Weg gingen 490 Rückmeldungen ein. Dies entspricht den Werten in anderen Kantonen, die bereits die E-Mitwirkung nutzen, darunter Zürich, Luzern, Zug, Obwalden und Basel-Stadt.

Von den Teilnehmern wurde die E-Mitwirkung positiv aufgenommen. In der Verwaltung wurde die Zusammenarbeit massiv vereinfacht.

Bernhard Künzler
Projektleiter Richtplan, Kanton Bern

Nach dem erfolgreichen Verlauf des Pilotprojekts will der Kanton Bern entscheiden, ob die E-Mitwirkung auch in anderen Direktionen eingesetzt werden soll. Bereits zu diesem Schluss ist die Stadt Thun gekommen. Sie hat die E-Mitwirkung für die Revision der Ortsplanung eingesetzt und nun entschieden, das Tool als ihre zentrale Partizipationsplattform zu verwenden und damit die Bürgerinnen und Bürger stärker in die politischen Vorhaben der Stadt einzubeziehen.

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