Kanton Obwalden - digitale Mitwirkung bei der Richtplan-Vernehmlassung

Kanton Obwalden wird mit der E-Mitwirkung zum Effizienz-Pionier

Beim Mitwirkungsverfahren zur Revision des kantonalen Richtplans betritt Obwalden Neuland. Als erster Kanton setzt er auf eine digitale Gesamtlösung, um das Verfahren zu beschleunigen.

Vernehmlassungsverfahren gewährleisten bei Gesetzen, Beschlüssen und Vorhaben der Behörden, dass die Öffentlichkeit mitgestalten kann. Allerdings trägt das Verfahren nicht zur Beschleunigung eines Vorhabens bei. Im Kanton Obwalden, wo dafür ebenfalls viel Papier umhergeschickt wird, hat sich dies für die Vernehmlassung zum Richtplan geändert. Damit hat Obwalden nämlich Neuland betreten. Zum ersten Mal kommt bei einer kantonalen Vorlage eine digitale Gesamtlösung zum Einsatz.

Interview mit Urs Winterberger, Raumplaner Kanton Obwalden

Im Interview spricht Raumplaner Urs Winterberger, der die Vernehmlassung im Kanton leitete, über das innovative Projekt.

Für die Durchführung der öffentlichen Mitwirkung setzte der Kanton Obwalden auf eine digitale Vernehmlassungslösung. Was waren die Beweggründe, eine solche innovative Lösung einzusetzen?

Aus Erfahrung wissen wir: Die Durchführung einer Vernehmlassung ist mit vielen manuellen Bearbeitungsschritten verbunden. Deshalb haben wir einen Weg gesucht, die Effizienz der Vernehmlassung zu erhöhen, um damit die Zeitvorgaben einzuhalten und Kosten zu sparen.

Bleiben wir beim Thema Effizienz: Welche Bereiche der Vernehmlassung sind besonders aufwendig und konnten mit der digitalen Lösung optimiert werden?

Bei den rund 1500 Rückmeldungen, die wir von den verschiedenen Teilnehmenden erhalten haben, sind besonders das Erfassen, die Zuweisung und spätere Nachbearbeitung innerhalb der Ämter und während des politischen Prozesses sehr zeitintensiv. Mit der E-Mitwirkung wurden die Rückmeldungen bereits bei der Erfassung durch die Mitwirkenden automatisch dem jeweiligen Richtplaninhalt zugewiesen. Dies sparte uns enorm Aufwand bei der Auswertung. Weiter konnte die nötige Bearbeitung von Antworten und die Anpassung von Richtplaninhalten sehr einfach und effizient innerhalb der Ämter, aber auch mit externen Partnern wie Raumplanungsfirmen durchgeführt werden.

Bei der Vernehmlassung handelte es sich um die Richtplan-Revision. Welche Eigenheiten mussten da beachtet werden?

Die Richtplanung ist eine sehr vielschichtige Aufgabe. Dies kommt daher, dass alle raumbedeutsamen Themen behandelt werden müssen, wenn der Hauptzweck – die Koordination – sichergestellt werden soll. Zudem besteht der kantonale Richtplan aus dem Text und der dazugehörigen Karte, welche sich inhaltlich gegenseitig ergänzen.

Für das Verständnis der Vernehmlassungsteilnehmenden war es wichtig, besonders auch die strategischen Grundüberlegungen verständlich zu kommunizieren. Hier unterstützte uns die Web-Plattform, auf der wir die wichtigsten Inhalte attraktiv vermitteln konnten. Für die Vernehmlassung selbst wurden eine Lösung mit allen Textteilen sowie ein interaktives Kartenmodul entwickelt. Diese bildeten die Grundlage für die Zuordnung und direkte Erfassung von Rückmeldungen zu Texten sowie von Orts- und Inhaltsangaben, für welche die Teilnehmenden ihre Rückmeldung direkt auf der geografischen Karte erfassen konnten.

Wie haben Sie die Zusammenarbeit mit der Konova AG empfunden?

Trotz dem engen Zeitrahmen für das Aufsetzen der E-Mitwirkung wurde das Projekt sowohl zeitlich als auch funktional nach unseren Wünschen realisiert. Gleiches lässt sich über die für die Auswertung nötigen Ergänzungen berichten. Besonders die gewandte und partnerschaftliche Zusammenarbeit war für uns ein grosser Vorteil. So konnten wir laufend nach dem Stand der Arbeit ergänzende, individuelle Wünsche in die Entwicklung einfliessen lassen. Die Konova AG agierte für uns als Generalunternehmer und unterstützte uns von der Konzeption der Lösung, über deren Betrieb bis zum Endnutzersupport.

Eine digitale Lösung bringt immer Chancen und Risiken mit sich. Was war die grösste Herausforderung für Sie?

Nur wenn die Vernehmlassungsteilnehmenden ihre Stellungnahme auch digital erfassen, kann der volle Effizienzgewinn bei der Auswertung erfolgen. Die Lösung muss somit nicht nur Mehrwerte für uns als Verwaltung, sondern auch für die Teilnehmenden bieten.

Konnte dieses Ziel erreicht werden - und wenn ja, wie?

Das Ziel wurde mit einer Rate von 80 Prozent digitalen Erfassungen sogar stark übertroffen. Die Teilnehmenden schätzten die zusätzlichen Mehrwerte wie z. B. die Möglichkeit, gemeinsam im Team die Stellungnahme erfassen zu können und jederzeit den Überblick zu behalten, indem sie auch Zwischenresultate jederzeit abrufen und ausdrucken konnten.

Was waren für Sie die Top-Funktionen beim Einsatz der digitalen Vernehmlassung?

Neben der effizienten Auswertung und Nachbearbeitung erhielten wir viele positive Feedbacks der Teilnehmenden zur digitalen Plattform. Wir wurden als innovativer, zukunftsweisender und bürgernaher Kanton gelobt.

Mit gemeinsamer Entwicklungskompetenz zum Erfolg

«Für die erfolgreiche Entwicklung der Lösung ist es essenziell, die Anforderungen und Bedürfnisse der zukünftigen Anwender zu kennen. Zu diesen gehören neben der Bevölkerung auch die Verwaltung und die Fachplaner.», so Miro Hegnauer, Projektleiter E-Mitwirkung im Kanton Obwalden.

Um einen hohen Nutzen der Lösung zu erreichen, konnte die KEEAS Raumkonzepte AG als Entwicklungspartner gewonnen werden. Das Planungsunternehmen führte im Projekt «Richtplanrevision 2019» die Gesamtkoordination und gestaltete sowohl die Richtplanung als auch die E-Mitwirkung als innovativer und erfahrener Fachpartner wesentlich mit.

Weiterführende Informationen

«Elektronisch geht’s schneller - Obwalden bringt E-Mitwirkung», Zeitungsartikel LuzernerZeitung