Die deutsche Stadt Mühlacker steht vor der Herausforderung, ihre Innenstadt neu zu gestalten – und setzt dabei auf die Beteiligung der Bevölkerung. Neben klassischen Bürgerforen nutzt Mühlacker als erste Stadt in Deutschland die E-Mitwirkungsplattform, um möglichst viele Stimmen einzubeziehen. Doch wie funktioniert diese Form der Partizipation, und welche Erfahrungen wurden dabei gemacht? Das Interview mit Philipp Schad, Verantwortlicher Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Mühlacker gibt spannende Einblicke.
Aus welchen Gründen hat sich die Stadt Mühlacker entschieden, das Projekt «Neue Mitte» partizipativ anzugehen und die Bevölkerung aktiv einzubeziehen?
Das Thema der Neuen Mitte beschäftigte die Stadt Mühlacker schon lange, ohne dass bisher ein finaler Konsens gefunden werden konnte. Die Einwohnerbeteiligung war mit der Hoffnung verbunden, durch ein Einbeziehen der Bevölkerung neue Perspektiven in den Entscheidungsprozess zu integrieren und den Diskurs wieder zu dynamisieren.
Neben einem physischen Bürgerforum wollte die Stadt den Beteiligungsprozess auch digital umsetzen. Was waren die Ziele?
Ziel der Beteiligung war es, im gemeinsamen Dialog zu ermitteln, welche Bedürfnisse die Einwohnerschaft Mühlackers hinsichtlich einer Neugestaltung der Innenstadt hat und wie eine «neue Mitte» Mühlackers aussehen könnte. Hier war es der Stadt Mühlacker wichtig, allen interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Möglichkeit zur Partizipation zu geben.
Was waren aus Ihrer Sicht die Hauptvorteile der digitalen E-Mitwirkungsplattform?
Durch das Angebot einer E-Mitwirkungsplattform hatten die Einwohnerinnen und Einwohner Mühlackers die Möglichkeit, flexibel und schnell zu dem Thema Stellung zu beziehen. So konnten deutlich mehr Einwohnerinnen und Einwohner erreicht werden, als dies bei einem analogen Beteiligungsverfahren der Fall gewesen wäre. Gleichzeitig konnten auch wir als Mitarbeitende der Stadtverwaltung die Auswertung dieser Rückmeldungen flexibel in unseren eigenen Arbeitsalltag integrieren.
Was empfehlen Sie anderen Städten, die ebenfalls eine Online-Beteiligung durchführen möchten?
Essenziell für jede Form von Beteiligung ist die Schaffung eines Bewusstseins in der Bevölkerung, dass dieses Angebot zur Verfügung steht. Zusätzlich zur Bereitstellung der Mitwirkungsplattform muss daher eine umfangreiche und über den Beteiligungszeitraum kontinuierliche Bewerbung des Verfahrens stattfinden.
Bei der Konzeption der Beteiligung sollte man weiterhin darauf achten, die Fragen verständlich und präzise zu formulieren, sodass eine möglichst schnelle und unkomplizierte Beantwortung möglich ist.
Mit der E-Mitwirkung konnten deutlich mehr Einwohnerinnen und Einwohner erreicht werden als mit einem analogen Verfahren.
„Verantwortlicher Öffentlichkeitsarbeit, Stadt Mühlacker
Wie haben Sie die Zusammenarbeit mit der Konova AG wahrgenommen?
Die Zusammenarbeit war sehr angenehm. Die Konova AG hat innerhalb kurzer Zeit auf Rückfragen unsererseits reagiert und bei Problemen im Umgang mit der Plattform eine zielgerichtete Hilfestellung geleistet.
So wurde der Dialogprozess gestaltet
Der Partizipationsprozess wurde mehrstufig gestaltet. Den Auftakt bildete das Beteiligungsscoping, das als vorbereitende Sitzung für das Bürgerforum diente. Dabei wurden Stakeholder und Interessenverbände aus Mühlacker eingebunden, um zentrale Themen zur Neugestaltung der Stadtmitte zu identifizieren. Gleichzeitig wurde ermittelt, welche Expertinnen und Experten wertvolle Impulse für das Bürgerforum liefern könnten.
Im nächsten Schritt fand eine Online-Beteiligung über die E-Mitwirkungsplattform statt.
Die Bevölkerung konnte die erarbeitete Themenkarte interaktiv einsehen, direkt darauf Rückmeldungen erfassen und im Zuge verschiedener Umfragen eigene Positionen rund um das Thema einbringen. Parallel dazu erarbeiteten Zufallsbürgerinnen und -bürger in vier Sitzungen des analogen Bürgerforums konkrete Kriterien für die «Neue Mitte» Mühlackers.
Das Gesamtergebnis des Bürgerforums wurde in einem sogenannten «Bürgergutachten» festgehalten, das wiederum auf der E-Mitwirkungsplattform zur Kommentierung aufgeschaltet wurde. Abschliessend wurden die erarbeiteten Empfehlungen an den Gemeinderat übergeben, der sie als Entscheidungsgrundlage für die zukünftige Gestaltung der Innenstadt nutzt.
Zusätzlich zur aktiven Online-Beteiligung diente die E-Mitwirkungsplattform während des gesamten Prozesses als zentrale Kommunikationsplattform. Die Einwohnerinnen und Einwohner konnten sich so laufend über den aktuellen Stand, die abgeschlossenen und zukünftigen Projektphasen informieren.
