Im Rahmen der Schweizer Digitaltage 2020 führte die Stadt St.Gallen ein Webinar zum Thema «Stadt zum Mitmachen - Nachhaltige Stadtentwicklung dank digitaler Partizipation» durch. Als Antwort auf das Postulat «Partizipation suchen – Reglement revidieren» hat im September 2020 die Stadt St.Gallen ein neues Partizipationsreglement erarbeitet. Resultierend daraus wird eine Partizipationskultur angestrebt, in der sich alle Bevölkerungsgruppen der Stadt St.Gallen einbringen können. Auch im digitalen Bereich soll eine verstärkte Teilhabe ermöglicht werden. Sonja Lüthi, St.Galler Stadträtin, Christian Geiger, Chief Digital Officer der Stadtverwaltung und Miro Hegnauer, Inhaber und Partner der Konova AG gaben einen Einblick in das aktuelle Vorhaben.

Politischer Auftrag zur Förderung der Partizipation

Der Stadtrat von St.Gallen hatte im Juni 2018 entschlossen, die Motion «Partizipation suchen – Reglement revidieren» in ein Postulat umzuwandeln. Basierend darauf wurde eine Analyse der bestehenden Prozesse und geeignete Massnahmen erarbeitet und das Partizipationsreglement aus dem Jahr 2006 überarbeitet. Mit einer «St.Galler Kultur der Partizipation» soll die Bevölkerung zukünftig verstärkt und sachgerecht in Themen involviert werden, unabhängig vom Alter, der Herkunft und dem staatsbürgerlichem Status. Die Stadt strebt dazu eine «offene Informationspolitik und eine partizipationsoffene Verwaltungskultur» an.

Digitale Mitwirkungsplattform zur Stärkung der Partizipationskultur

Um diese Ziele zu erreichen, sollen bestehende Partizipationsformen und Möglichkeiten weiterhin gepflegt und gegebenenfalls weiterentwickelt werden. Zu den neuen Möglichkeiten zählt die digitale Partizipationsplattform, die zurzeit im Aufbau ist und Ende 2020 lanciert wird. Die neue Plattform soll folgende Vorteile für die Bevölkerung und die Verwaltung bringen:

  • Förderung der Partizipation und Teilhabe
  • Themen der Bevölkerungen frühzeitig erkennen
  • Akzeptanz von geplanten Vorhaben in der Bevölkerung prüfen
  • Erreichen der breiten Bevölkerung
Christian Geiger

Mit der digitalen Partizipationsplattform soll die Partizipationskultur sowohl bei Einwohnerinnen und Einwohnern als auch innerhalb der Verwaltung gefördert werden.

Christian Geiger
Chief Digital Officer, Stadt St.Gallen

Christian Geiger, Chief Digital Officer der Stadt St.Gallen, hat in seiner Vergangenheit bereits mehrere digitale Partizipationsplattformen aufgebaut. Für ihn ist klar: Digitale Partizipation ist keine Ablösung der analoge, offline-geführte Partizipation. Die digitale Plattform ermöglicht es jedoch, On- und Offline zu verbinden, das beste aus zwei Welten zu nutzen und zusätzliche betroffene Anspruchsgruppen zu erreichen. Im Rahmen einer Arbeitsgruppe wurde eine Strategie für die digitale Partizipation erarbeitet, die Anforderungen definiert und geeignete Plattformen evaluiert. Begleitet wurde der Prozess von der Ostschweizer Fachhochschule OST.

Folgende Anforderungen wurden an die Plattform gestellt:

Die Mitwirkungsplattform soll einen aktiven Dialog zwischen der Bevölkerung untereinander und zwischen der Bevölkerung und der Verwaltung ermöglichen. Verschiedene Funktionen sollen dazu beitragen, dass eine Diskussion und eine vertiefte Auseinandersetzung zu Themen, Argumenten und Varianten möglich ist.

Auf einer digitalen Plattform werden teilweise vertrauliche Daten gespeichert. Entsprechend muss die Plattform den Benutzerinnen und Benutzer ein hohes Vertrauen bieten. Die Daten sollen dazu transparent, sicher und nach dem aktuellen und zukünftigen Datenschutzanforderungen verarbeitet werden. Es soll hierzu eine in der Praxis bewährte Lösung eingesetzt werden.

Nach dem Grundsatz «Open Government» der Stadt St.Gallen sollen die Daten, wenn möglich und nicht vertraulich, nach Open Data Standards der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden können.

Rückmeldungen, die von der Bevölkerung auf der Plattform publiziert wurden, sollen effizient ausgewertet und beantwortet werden können. Dazu werden kollaborative Auswertungs- und Moderationsfunktionen benötigt, die amtsübergreifend genutzt werden können.

Die digitale Plattform soll sowohl für die informelle als auch die formelle Partizipation (wie z.B. Vernehmlassungen) eingesetzt werden können. Entsprechend müssen die Mitwirkungsverfahren flexibel aufgesetzt werden können. E-Partizipation ist ein laufender Prozess. Entsprechend sollen neue Erkenntnisse und Bedürfnisse in der Lösung integriert werden können.

Die Plattform soll einfach zu Bedienen sein, niederschwellig sein, geringe Hürden haben und eine breite Zielgruppe ansprechend.

Ausblick auf den Einsatz der E-Mitwirkung

Basierend auf den Anforderungen und den bisherigen Erfahrungen von Schweizer Gemeinden, Städten und Kantonen hat sich die Stadt St.Gallen für dein Einsatz der digitalen Gesamtlösung «E-Mitwirkung» der Konova AG entschieden. Die Lösung kann in den verschiedensten Themenbereichen der Stadt eingesetzt werden. So zum Beispiel in der partizipativen Erarbeitung von Leitbildern, der Altersstrategie, der Orts- und Verkehrsplanung oder der Erarbeitung der Smart City Strategie.

Im Rahmen des Referats gab Miro Hegnauer, Inhaber und Partner bei der Konova AG einen exklusiven Einblick in die digitale Plattform, welche Ende 2020 lanciert wird.

Mit der E-Mitwirkung erhält die Stadt St.Gallen eine innovative, praxisgeprüfte Partizipationsplattform und kann so den Dialog mit der Bevölkerung orts- und zeitunabhängig führen.

Miro Hegnauer
Inhaber/Partner Konova AG

Spannende Diskussion

Zum Schluss des Webinars entstand eine spannende Diskussion zwischen Bürgerinnen und Bürger, Vertreterinnen und Vertreter anderer Städte und Mitglieder des Stadtparlamentes. So wurden beispielsweise die Fragen gestellt, welche Einflüsse eine demokratische Beteiligungsplattform auf die Funktion des Stadtparlamentes hat, wie Offline- und Online-Partizipation optimal kombiniert werden kann oder wie die Bürgerinnen und Bürger zur Mitwirkung angeregt werden können. Die Antworten zu diesen spannenden Fragen finden Sie in bestehenden und zukünftigen Artikeln im Wissensbereich auf e-mitwirkung.ch.

Im Webinar zeigte die Stadt St.Gallen Ihre Pläne zur E-Partizipation. Anschliessend zur Präsentation folgte eine angeregte Diskussion.

Gemeinsam die Partizipationskultur weiterentwickeln

Die Stadt St.Gallen macht das Thema Partizipation zum Thema auf höchster Ebene. Dies zeigt, dass Partizipation ein wichtiger Teil des politischen Prozesses darstellt und der Bevölkerung ermöglicht, mitzureden, mitzuentscheiden und mitzugestalten. St.Gallen zeigt sich als fortschrittliche und innovative Stadt, welche die Einwohnerinnen und Einwohner integrieren möchte. Die Konova AG freut sich, mit der E-Mitwirkung zur Partizipation in der Stadt beizutragen und gemeinsam die Partizipationskultur weiterzuentwickeln.

Download Präsentation 30. Oktober 2020

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